Zum 10. November 2018

Dieses Datum wurde gewählt, weil es zwischen zwei für die europäische Geschichte wichtigen Gedenkta­gen liegt: Am 9. November 1918 wurden die Republiken Weimar, Bayern und Österreich ausgerufen und am 11. November 1918 endete der Erste Weltkrieg.

MANIFEST

Heu­te, am 10. Novem­ber 2018 um 16 Uhr, 100 Jah­re nach Ende des I WK, der auf Jahr­zehn­te die euro­päi­sche Zivi­li­sa­ti­on zer­stört hat­te, geden­ken wir nicht nur der Geschich­te, son­dern neh­men unse­re Zukunft selbst in die Hand.

Es ist Zeit, das Ver­spre­chen Euro­pas zu ver­wirk­li­chen und sich an die Grün­dungs­idee des euro­päi­schen Eini­gungs­pro­jekts zu erin­nern.

Wir erklä­ren alle, die sich in die­sem Augen­blick in Euro­pa befin­den, zu Bür­ge­rin­nen und Bür­gern der euro­päi­schen Repu­blik. Wir neh­men unse­re Ver­ant­wor­tung für das uni­ver­sa­le Erbe der all­ge­mei­nen Erklä­rung der Men­schen­rech­te an, und gelo­ben, sie end­lich zu ver­wirk­li­chen.

Wir sind uns bewusst, dass der Reich­tum Euro­pas auf Jahr­hun­der­ten der Aus­beu­tung ande­rer Kon­ti­nen­te und der Unter­drü­ckung ande­rer Kul­tu­ren beruht. Wir tei­len des­halb unse­ren Boden mit jenen, die wir von ihrem ver­trie­ben haben. Euro­pä­er ist, wer es sein will. Die Euro­päi­sche Repu­blik ist der ers­te Schritt auf dem Weg zur glo­ba­len Demo­kra­tie.

Das Euro­pa der Natio­nal­staa­ten ist geschei­tert.

Die Idee des euro­päi­schen Eini­gungs­pro­jekts wur­de ver­ra­ten.

Der Bin­nen­markt und der Euro konn­ten ohne poli­ti­sches Dach zur leich­ten Beu­te einer neo­li­be­ra­len Agen­da wer­den, die der Idee der sozia­len Gerech­tig­keit wider­spricht.

Daher muss die Macht in den euro­päi­schen Insti­tu­tio­nen erobert wer­den, um den gemein­sa­men Markt und die gemein­sa­me Wäh­rung in einer gemein­sa­men euro­päi­schen Demo­kra­tie zu gestal­ten.

Denn Euro­pa heißt: Men­schen zu einen und nicht Staa­ten zu inte­grie­ren.

An die Stel­le der Sou­ve­rä­ni­tät der Staa­ten tritt hier­mit die Sou­ve­rä­ni­tät der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger. Wir begrün­den die Euro­päi­sche Repu­blik auf dem Grund­satz der all­ge­mei­nen poli­ti­schen Gleich­heit jen­seits von Natio­na­li­tät und Her­kunft. Die kon­sti­tu­tio­nel­len Trä­ger der euro­päi­schen Repu­blik sind die Städ­te und Regio­nen. Der Tag ist gekom­men, dass sich die kul­tu­rel­le Viel­falt Euro­pas end­lich in poli­ti­scher Ein­heit ent­fal­tet.

Der Euro­päi­sche Rat ist abge­setzt.
Das Euro­päi­sche Par­la­ment hat gesetz­ge­be­ri­sche Gewalt.
Es wählt eine euro­päi­sche Regie­rung, die dem Woh­le aller euro­päi­schen Bür­ge­rin­nen und Bür­ger glei­cher­ma­ßen ver­pflich­tet ist.

Es lebe die Euro­päi­sche Repu­blik!

Ulri­ke Gué­rot undRobert Men­as­se

Unter­stützt von Milo Rau

 

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