Verletzungen der Welt. 46. KW: Waffenproduktion und Waffenhandel

Unter der Rubrik Verletzungen der Welt werden die wohl gravierendsten Verletzungen der Welt aufgeführt. Zu Beginn wird die jeweilige Thematik in den Reich-Gottes-Zusammenhang gerückt, es folgen grundsätzliche Informationen, sodann Beispiele für ein sich der entsprechenden Verletzung widmendes heilendes Engagement. Ein letzter Punkt weist schließlich darauf hin, dass die Realisierung unserer Weltverbundenheit bzw. eine Reich-Gottes-Spiritualität dem verletzenden Handeln selbst den Boden entziehen, aber vielleicht auch die stärksten und nachhaltigsten Kräfte zur Heilung der Welt freisetzen würde. Die Seiten werden kontinuierlich überarbeitet und aktualisiert.
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11. bis 21. November 2018: 38. Ökumenische FriedensDekade (Motto: „Krieg 3.0“)

WAFFENPRODUKTION UND WAFFENHANDEL

Geschäfte mit dem Tod macht dieses Land
Die Mehrheit sagt, sie sei dagegen
Und wählt doch immer die Vertreter
Die Waffen bauen und verkaufen lassen

Todeswaffen herzustellen
Scheint das Normalste von der Welt
Mit dem Leben nicht verbunden
Treibt die Ratio schwarze Blüten

Scheingeboren aus sich selbst
Das Selbst, es hält sich stets umringt
Von Konkurrenten, Gegnern, Feinden
Nur Leib und Leben kennt es nicht

Dies Selbst umgibt sich mit Geschützen
Es macht sich größer mit Besitz
Den will es sichern und beschützen
Und geht am Leben doch vorbei

Artgenossen auszulöschen
Er fühlt sich stark, der Präsident
Das wirklich wahre Sein
Das ist ein Sein für Alle

Hans Bischlager

(jetzt veröffentlicht in: Hans Bischlager, Entschieden wird im Untergrund. Politische Gedichte, Verlag tredition GmbH, Hamburg 2017, Seite 30)  

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…Da schmieden sie ihre Schwerter zu Pflugscharen um und ihre Spieße zu Winzermessern.
Nicht mehr hebt Volk gegen Volk das Schwert, sie werden nicht mehr lernen, wie man Krieg führt.
(Micha 4,3 = Jesaja 2,4)

Der Bischof von Assisi, den Franziskus öfter um Rat fragte, nahm ihn stets gütig auf. Doch sagte er gerne: „Euer Leben erscheint mir hart, und nichts Irdisches zu besitzen, ist schwer.“ Darauf Franz: „Herr, wollten wir etwas besitzen, dann müssten wir auch Waffen zu unserer Verteidigung haben. Daher kommen ja die Streitigkeiten und Kämpfe alle und verhindern die Liebe. Aus diesem Grund wollen wir nichts besitzen.“ (Aus der „Drei-Gefährten-Legende“, entstanden zwischen 1241 und 1246)

„Jede Kanone, die gebaut wird, jedes Kriegsschiff, das vom Stapel gelassen wird, jede abgefeuerte Rakete bedeutet letztlich einen Diebstahl an denen, die hungern und nichts zu essen bekommen, an denen, die frieren und keine Kleidung haben. Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur Geld allein. Sie verpulvert auch den Schweiß ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschaftler und die Hoffnung ihrer Kinder.“ (US-Präsident Dwight D. Eisenhower in seiner Rede „Chance for Peace“ am 16. April 1953)

 

INFORMATIONEN

 

Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) am 12. März 2018 bekanntgab, wuchs der weltweite Waffenhandel im Zeitraum 2013 bis 2017 um zehn Prozent gegenüber dem Fünf-Jahres-Zeitraum davor. Größter Importeur weltweit ist Indien, gefolgt von Saudi-Arabien und Ägypten. Die größten Exporteure waren nach Angaben von Sipri die USA (34 Prozent) und Russland (22 Prozent), gefolgt von Frankreich (6,7 Prozent), Deutschland (5,8 Prozent) und China (5,7 Prozent). Rund drei Viertel der Exporte zwischen 2013 und 2017 gehen dem Sipri-Bericht zufolge auf das Konto der genannten fünf Haupt-Waffenexporteure. Der größte Importeur von Waffen war dem Bericht zufolge Indien mit einem Weltmarktanteil von zwölf Prozent.

Wie das Institut am 11. Dezember 2017 bekanntgab, sind die Waffenverkäufe der 100 Branchenführer im Jahr 2016 um 1,9 Prozent gegenüber 2015 auf 374,8 Milliarden Dollar (318,4 Milliarden Euro) gestiegen. Seit 2002, als Sipri mit der Erfassung der Waffenverkäufe der Top 100 begonnen hatte,  macht das unter dem Strich ein Plus von 38 Prozent. Die drei deutschen Rüstungslieferanten unter den Top-100-Rüstungskonzernen, Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann und Thyssen-Krupp, legten im Durchschnitt um 6,6 Prozent auf sechs Milliarden Dollar zu. Nordamerika und Westeuropa zusammen beherrschen mit einem Marktanteil von 82,4 Prozent den weltweiten Handel mit Waffen weiter souverän. Mit Rüstungsverkäufen in Höhe von 217,2 Milliarden Dollar hatten die 38 US-Konzerne allein einen Marktanteil von 57,9 Prozent.

Das SIPRI Yearbook 2016 stellt Originaldaten aus den Bereichen globale Militärausgaben, internationale Rüstungstransfers, Rüstungsproduktion, Atomstreitkräfte, bewaffnete Konflikte und multilaterale Friedenseinsätze zusammen und liefert neueste Analysen zu wichtigen Aspekten der Rüstungskontrolle, des Friedens und der internationalen Sicherheit. Das SIPRI-Jahrbuch ist erstmals 1969 erschienen. Es wird gemeinsam von Forschern von Sipri und eingeladenen, externen Fachleuten verfasst.

Die USA und Saudi-Arabien haben im Mai 2017 im Rahmen des Besuchs von US-Präsident Donald Trump Absichtserklärungen für Rüstungsverträge in Höhe von 110 Milliarden US-Dollar unterzeichnet. Es sei der größte einzelne Rüstungsdeal in der US-Geschichte, teilte Regierungssprecher Sean Spicer im Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Die deutschen Rüstungsunternehmen beschäftigten nach Angaben des Bundesverbandes der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) derzeit (2016) etwas weniger als 100.000 Mitarbeiter. In der direkten Produktion von Waffen und Munition sind nach Angaben der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) weniger als 20.000 Arbeitnehmer tätig. Zum Bruttoinlandprodukt trägt die Branche etwa ein Prozent bei.
Nach einem am 15. Dezember 2014 veröffentlichten Bericht des Friedensforschungsinstituts Sipri ist Rheinmetall mit einem Umsatz von 2,9 Milliarden US-Dollar im Jahr 2013 das größte deutsche Rüstungsunternehmen (Weltrangliste [ohne China]: Platz 32; Gesamtumsatz 2014: 5,183 Milliarden Euro, mit 2,6 Milliarden Euro entfiel rund die Hälfte auf die Rüstungssparte), Nummer zwei ist ThyssenKrupp (Umsatz: 1,8 Milliarden US-Dollar; Weltrangliste: Platz 57), Nummer drei der Diehl-Konzern (Umsatz: 1,2 Milliarden US-Dollar [Schätzung]; Weltrangliste: Platz 61).

Mit ihrer am 7. April 2016 in Berlin vorgestellten Verbraucherbroschüre „Die Waffen meiner Bank“ informieren die Menschenrechtsorganisationen Facing Finance und urgewald darüber, welche Banken Geldgeschäfte großer Rüstungshersteller sind. Untersucht wurden deutsche Banken und ihre Finanzbeziehungen der letzten drei Jahre zu den fünf wichtigsten globalen und nationalen Rüstungsfirmen. Außerdem vergleicht die Broschüre die Bankenrichtlinien für den Rüstungssektor und analysiert Waffeninvestitionen der gängigsten Fonds deutscher Sparer/innen.

2016 wurden nach offiziellen Regierungsangaben Ausfuhren von Rüstungsgütern deutscher Rüstungsunternehmen in Höhe von 6,88 Milliarden Euro genehmigt – nach dem Rekord im Jahr zuvor (7,86 Milliarden Euro) der zweithöchste Wert in der bundesdeutschen Geschichte. Laut Statistik führt Algerien die Liste der wichtigsten Abnehmerländer an. Dahinter folgen die USA, Saudi-Arabien, Ägypten und Großbritannien.
Im Zeitraum 2006 bis 2016 sind die deutschen Rüstungsexporte um rund 2,7 Milliarden Euro gewachsen – von 4,18 auf 6,85 Milliarden Euro. Besonders auffällig ist der Anstieg der Ausfuhren in Drittländer, also nicht Nato- oder EU-Mitglieder: Machte dieser Wert vor zehn Jahren noch 1,15 Milliarden Euro aus, waren es zuletzt 3,67 Milliarden.
Im ersten Halbjahr 2017 hat die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 3,5 Milliarden Euro genehmigt.

Wie der jährlich veröffentlichte Rüstungsbericht des renommierten britischen Branchendienstes Jane’s feststellt, ist Deutschland 2015 zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt aufgestiegen: Laut Jane’s führte Deutschland Waffen im Wert von umgerechnet 4,2 Milliarden Euro aus. Nicht mitgerechnet sind dabei Kleinwaffen und Munition, was den Unterschied zu den Angaben des nationalen Exportberichts erklärt. Nur die USA und Russland führten in noch größerem Umfang Militärgüter aus. Der mit Abstand größte Einkäufer von Rüstungsgütern war 2015 erneut Saudi-Arabien: Laut Jane’s wurden Rüstungsgüter im Wert von rund 9,3 Milliarden US-Dollar in das islamische Königreich geliefert. Indien, das 2015 Waffen für 7,1 Milliarden Dollar orderte, folgt auf Rang zwei.

Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) legt seit 1997 Jahr für Jahr einen eigenen Rüstungsexportbericht vor. Er stellt öffentlich verfügbare Informationen über die deutschen Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern des Vorjahres zusammen und bewertet die Rüstungsexportpolitik im Zusammenhang der Friedens-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Anlässlich der Vorstellung des aktuellen 20. Rüstungsexportberichts am 12. Dezember 2016 in Berlin forderte die GKKE u.a. ein neues Gesetz zur Kontrolle von Rüstungsexporten.
Die Rüstungsexportberichte der GKKE sind die wichtigste Stimme der kirchlichen Kritik am Waffenhandel. Für die GKKE geht es beim Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern ‚“um die Weitergabe von Gewaltmitteln, Waren und Leistungen, die unmittelbar oder mittelbar den Tod von Menschen verursachen können. Leib, Leben und Freiheit von Menschen aber sind höchste Rechtsgüter und unterliegen dem Schutz der universalen Menschenrechte. Der Transfer von Waffen ist deshalb grundsätzlich nach denselben ethischen Kriterien wie die Androhung oder Anwendung von Gewalt zu beurteilen. Nur unter speziellen Voraussetzungen und bei extremer Gefahrenlage kann Rüstungstransfer legitim sein. Denn Gewalt ist und bleibt eines der schwersten Übel, das Menschen einander zufügen können.“

Die Regierung Costa Ricas schaffte 1948 die Armee ab und steckte das Geld in Bildung, staatliche Fürsorge und die Schaffung einer Reihe von Staatsmonopolen im Dienstleistungs- und Versorgungssektor.

Nach fast 50 Jahren hat Japan sein Exportverbot für Waffen abgeschafft. Das Kabinett einigte sich am 1. April 2014 auf ein gelockertes Regelwerk. So ist die Ausfuhr japanischer Rüstungsgüter künftig erlaubt, wenn diese „zum Frieden beitragen“ und dem „proaktiven Pazifismus“ dienen.

Auf seiner Webseite stellt das Internationale Konversionszentrum Bonn (BICC) verschiedene Grunddaten zu Rüstung, Militär, Sicherheit, Menschenrechten und Regierungsführung in 170 Ländern zur Verfügung. Die Informationen sollen eine Einschätzung und Bewertung der deutschen Rüstungsexportpolitik erleichtern und orientieren sich deshalb an den Kriterien des von der Europäischen Union 2008 in einen Gemeinsamen Standpunkt übertragenen Verhaltenskodex für Rüstungsexporte.

Zum Thema „Kleinwaffen“ klicken Sie bitte hier.

Literatur:

  • Hauke Friederichs, Bombengeschäfte. Tod made in Germany. Geschäfte ohne Gewissen: Wie deutsche Rüstungsfirmen Milliarden mit dem Tod verdienen, Residenz Verlag, Wien 2012
  • Jürgen Grässlin, Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient, Heyne Verlag, München 2013. Der Autor ergänzt sein Buch (fortlaufend) auf seiner Website
  • Jürgen Grässlin, Daniel Harrich, Danuta Harrich-Zandberg, Netzwerk des Todes. Blutiger Handel – die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden, Heyne Verlag, München 2015
  • Markus Bickel, Die Profiteure des Terrors. Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt, Westend Verlag, Frankfurt am Main 2017

Film:

  • Daniel Harrich, „Meister des Todes“ (2015)

 

ENGAGEMENT

 

  • Seit 1979 tagt in Genf unter dem Dach der Vereinten Nationen die internationale Abrüstungskonferenz. 1996 wurde der Kernwaffenteststopp-Vertrag geschlossen, im Jahr darauf die Chemiewaffenkonvention. Seit 2003 nehmen an den jährlichen Sitzungen 65 Länder teil.
  • Am 2. April 2013 verabschiedete die UN-Vollversammlung mit großer Mehrheit den ersten globalen Waffenhandelskontrollvertrag (Arms Trade Treaty, ATT). Das Abkommen soll verhindern, dass Waffenexporte zu Völkermord und Kriegsverbrechen beitragen. Bisher gab es keine international gültigen Standards für den Handel mit konventionellen Rüstungsgütern, was zur Folge hatte, dass insbesondere sogenannte kleine und leichte Waffen unkontrolliert weiterverbreitet wurden und damit zur Eskalation von Konflikten oder Menschenrechtsverletzungen beitrugen. Das Abkommen tritt in Kraft, wenn es mindestens 50 Staaten ratifiziert haben. Die Bundesrepublik Deutschland hat den Vertrag, zusammen mit 60 weiteren Ländern, am 6. Juni, dem frühestmöglichen Datum für eine Unterzeichnung, unterschrieben. Er muss jetzt noch von Bundesrat und Bundestag ratifiziert werden. Im September 2013 haben auch die USA, größter Rüstungsexporteur der Welt, das Abkommen unterzeichnet.
  • Vier deutsche Institute für Friedens- und Konfliktforschung geben jährlich ein Friedensgutachten heraus. Es untersucht die internationale Konfliktrealität aus friedensstrategischer Perspektive.
  • Ziel der bundesweiten Kampagne Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!, des größten zivilgesellschaftlichen Bündnisses gegen Rüstungsexporte, ist es, deutsche Rüstungsexporte völlig abzuschaffen. Dieses fordert die Ergänzung von Artikel 26 Absatz 2 des Grundgesetzes um den Abschnitt: „Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert.“ Zumindest will man eine grundsätzliche Veröffentlichungspflicht aller geplanten und durchgeführten Waffenexporte erreichen.
  • Mehr als 100 Nichtregierungsorganisationen gründen am 4. April 2018 in Berlin die Initiative Global Net – Stop the Arms trade (GN-STAT), ein globales Netzwerk gegen Waffenhandel. Eine Website informiert über legale und illegale Rüstungsdeals weltweit. Dank eines Teams um den erfahrenen Anti-Rüstungs-Aktivisten Jürgen Grässlin aus Freiburg gibt es damit erstmals einen Ort, an dem Gegner des Waffenhandels ihre Erkenntnisse bündeln.
  • Kampagne gegen Rüstungsexporte der ökumenischen Friedensinitiative Ohne Rüstung Leben.
  • Die Kampagne „Stoppt Waffenexporte“ fordert den Stopp aller Exporte von Kleinwaffen und Munition und den Stopp aller Waffenexporte in Länder mit bewaffneten Konflikten, Menschenrechtsverletzungen und in Länder, in denen Kinder als Soldaten kämpfen müssen.
  • Netzwerk Friedenssteuer. Die epd-Dokumentation Nr. 20/2014 ist dem Thema „Zahlen für den Krieg? – Gewissensfreiheit contra Steuerpflicht. Militärsteuerverweigerung als rechtliches Problem im demokratischen Steuerstaat“ gewidmet (herausgegeben vom Gemeinschaftswerk der Evangelischen Publizistik/GEP, 76 Seiten, 5,90 €; Bestelladressen: GEP: vertrieb@gep.de und Tel: (0 69) 5 80 98-191).
  • Das RüstungsInformationsBüro (RIB) mit Sitz in Freiburg arbeitet seit 1992 mit dem Ziel, Rüstungsproduktion und -exporte zu recherchieren und aufzudecken.
  • Die Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) in Tübingen versteht sich als Teil der Friedensbewegung und setzt sich mit kritisch mit Aufrüstung und Bundeswehr auseinander.
  • Die Drohnen-Kampagne zielt auf die Aufklärung der Bevölkerung über die Gefahren, die mit der Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampf- und Aufklärungsdrohnen verbunden sind. Sie fordert konkret von Bundesregierung und Bundestag, auf die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu verzichten und sich für ein weltweites Verbot und die völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen einzusetzen.
  • Rund 1000 Container mit Munition verlassen jedes Jahr den Hamburger Hafen. Dagegen wehrt sich das von Christoph Störmer, Hauptpastor von St. Petri in Hamburg, initiierte Hamburger Bündnis gegen Waffenexporte.
  • Die Campaign Against Arms Trade (CAAT) in Großbritannien erhielt im Jahr 2012 den Right Livelihood Award.

Die Ökumenische Initiative Reich Gottes – jetzt! erinnert an die Botschaft Jesu von der Gegenwart des Reiches Gottes, von der Heiligkeit der Welt, in die wir eingebunden sind. Diese Weltverbundenheit befreit unmittelbar zu einem Lebensstil der Einfachheit, des Genug, des „Soviel du brauchst“.

 


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